1. Vertragsgegenstand und Geltungsbereich

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Benutzung der Website necharge.at, des Onlineshops, sowie des internen Kundebereichs der NEcharge GmbH („NEcharge“), Johann-Sebastian-Bach Gasse 16, A-8010 Graz. Nutzer dieser Website („du“) erklären sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. NEcharge kann diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit durch ändern und ergänzen.

Wenn du Bestellungen über den Onlineshop tätigst, gelten darüber hinaus auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die du unter necharge.at abrufen kannst.

NEcharge behält sich ausdrücklich vor, Teile der Website oder das gesamte Angebot zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Zugang

Unter den Voraussetzungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen gewährt dir NEcharge Zugang zur Website und dem Onlineshop.

Dieser Zugang zur Website berechtigt nicht dazu Produktinformationen, Beschreibungen oder Preise zu erfassen oder zu nutzen oder die Inhalte und Informationen herunterzuladen oder zu kopieren, Data-Mining zu betreiben, Roboter oder ähnliche Datenerfassungs- und Extraktions-Programme zu nutzen.

 

3. Kundenkonto

Bestellungen im Onlineshop von NEcharge kannst du entweder als Gast oder über ein bestehendes Kundenkonto tätigen. Das Kundenkonto steht dir zur Verfügung, solange du deine Daten nicht löschen lässt oder der Zugang dazu von NEcharge gesperrt wird oder der Onlineshop stillgelegt wird.

NEcharge kann den Zugang zum Kundenkonto insbesondere aus folgenden wichtigen Gründen sperren:

• wenn du den Zugang in einer Weise verwendest, die dazu geeignet ist, die Website von NEcharge, den Onlineshop oder den Zugang dazu zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen (z.B. durch Schadsoftware); oder
• wenn du den Zugang in einer den vorliegenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen widersprechenden Weise verwenden; oder
• wenn du den Zugang für betrügerische Zwecke oder in Verbindung mit einer Straftat oder rechtswidrigen Aktivitäten, wie insbesondere Geldwäsche oder Betrug, verwenden; oder
• wenn du den Zugang dazu nutzt, um Belästigung, Unannehmlichkeiten oder Angst zu verursachen;
• wenn du den Zugang für das Bewerben oder Anbieten von Waren und Dienstleistungen von anderen Websites nutzt.

Wenn NEcharge dich für die Nutzung des Kundenkontos sperrt, geschieht dies mit sofortiger Wirkung. Du wirst darüber per E-Mail von NEcharge informiert. Davon ungeachtet, bleiben die Bestimmungen nach 4. (Haftung) bestehen.

 

4. Immaterialgüterrecht

Der gesamte Inhalt, der auf der Website enthalten oder dadurch bereitgestellt wird, wie z. B. Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, sind durch die Rechte des geistigen Eigentums, wie z. B. das Urheberrecht und Markenrecht, geschützt, und stehen ausschließlich NEcharge oder den Dritten zu, welche die Inhalte zuliefern oder bereitstellen.
Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von NEcharge darfst du weder Teile einer Dienstleistung von NEcharge systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere darfst du ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von NEcharge kein Data Mining, keine Robots, Data Crawling oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Ferne darfst du ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von NEcharge keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentlichen Teile einer Dienstleistung von NEcharge (z. B. Preise und Produktinformationen) beinhaltet.

Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Button-Icons, Scripts und Service-Namen, die in einem Service enthalten oder durch ihn bereitgestellt werden, sind Marken- und Kennzeichenrechte von NEcharge. Marken- und Kennzeichenrechte dürfen nicht in Verbindung mit einem Produkt oder Service, der nicht zu NEcharge gehört, in einer Weise verwendet werden, dass die Möglichkeit besteht, Zuordnungsverwechslung bei Kunden zu verursachen, oder in einer Weise, die NEcharge herabsetzt oder diskreditiert.

 

5. Haftung

NEcharge ist bemüht sicherzustellen, dass die Website ohne Unterbrechungen verfügbar ist und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets oder aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereiches von NEcharge liegen und daher nicht von NEcharge zu vertreten sind, kann dies jedoch nicht garantiert werden. Der Zugriff auf die Website kann gelegentlich aufgrund von Instandsetzungen, Wartungen oder zur Einführung von neuen Einrichtungen oder Services unterbrochen oder beschränkt sein. NEcharge versucht die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.

NEcharge haftet unbeschränkt für Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung der Website sowie deren Services und Produkte, wenn die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von NEcharge oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht. Eine vorsätzliche Pflichtverletzung liegt vor, wenn NEcharge oder Erfüllungsgehilfen von NEcharge eine Pflicht absichtlich, d. h. wissentlich und willentlich, nicht erfüllt. Eine grob fahrlässige Pflichtverletzung ist gegeben, wenn NEcharge oder Erfüllungsgehilfen von NEcharge eine Pflicht aus auffallender Sorglosigkeit nicht erfüllt, d. h. das Verhalten von der gebotenen Sorgfalt extrem abweicht.

Haftungsansprüche gegen NEcharge, welche nicht auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen (wie z.B. entgangener Gewinn, frustrierte Aufwendungen, Schäden aufgrund verlorener Daten, Bereicherungsansprüche, Rechtsanwaltskosten oder Vertragserrichtungsgebühren), die durch die Nutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.

NEcharge ist nicht verantwortlich für Hyperlinks und deren Inhalt und übernimmt keine Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit oder Qualität der Hyperlinks. Jegliche Haftung dafür liegt beim Anbieter der verlinkten Website. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Website hat NEcharge keinen Einfluss und distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller Hyperlinks, die nach der Linksetzung verändert wurden. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Websites ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Hyperlinks werden jedoch bei Bekanntheit von Rechtsverletzungen umgehend entfernt.

Für allenfalls rechtswidrige Tätigkeiten oder Informationen durch elektronische Verweise, die von dieser Seite auf andere Angebote von Dritten führen, haftet NEcharge nur bei tatsächlicher Kenntnis und sofern NEcharge nicht in angemessener Frist tätig wird, um die Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen Informationen zu sperren. Diskriminierende, anstößige, moralisch verwerfliche oder rechtswidrige Inhalte können von NEcharge jederzeit entfernt werden.

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

6. Allgemeines

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist das sachlich zuständige Gericht in Graz. Für Verträge mit Verbrauchern hat der Verbraucher die Wahl zwischen dem Gericht, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Verbrauchers liegt und dem Gerichtsstand am Sitz von NEcharge.
Obwohl auf die vorliegende Geschäftsbeziehung österreichisches Recht anwendbar ist, können sich Verbraucher auf die zwingenden verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, berufen, sofern es sich dabei um einen Mitgliedstaat der Europäischen Union handelt. Diesfalls können Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen, die sich aus verbraucherschützenden Normen ergeben, wahlweise sowohl in Österreich als auch in dem EU-Mitgliedsstaat, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, eingereicht werden.

Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) bereit. NEcharge ist zur Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und kann die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht anbieten. NEcharge ist jedoch bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus diesem Vertrag einvernehmlich beizulegen.